Krefeld (ots)
- 1,7 Milliarden Euro eingenommen - 13 Millionen Euro Schadenssumme durch Schwarzarbeit ermittelt - 606 Kilogramm Rauschgift beschlagnahmt
„Trotz eines weiteren Pandemiejahres können wir eine Erfolgsbilanz vorweisen. Die Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Krefeld haben mit viel Engagement und einem hohen Maß an Flexibilität und Einsatz sehr gute Ergebnisse abgeliefert, ob bei der Schmuggelbekämpfung, der Warenabfertigung oder der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung“, berichtet Jörg Danschewitz-Ludwig, Leiter des Hauptzollamts Krefeld, bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2021 stolz. „Erfreulich ist dabei, dass das Vorjahresergebnis bei den Einnahmen gesteigert werden konnte. So erwirtschaftete das Hauptzollamt Krefeld mit seinen 501 Beschäftigten, darunter fallen 76 Nachwuchskräfte, fast 1,7 Milliarden Euro für die Kassen des Bundes, des Lan-des Nordrhein-Westfalen und der Europäischen Union. Im Vorjahr waren es 1,34 Milliarden Euro gewesen“, führt Amtsleiter Jörg Danschewitz-Ludwig weiter aus.
Die Gesamtsumme der Einnahmen setzt sich dabei zusammen aus 909,7 Millionen Euro an Einfuhrumsatzsteuer (Vorjahr: 613,3 Mio Euro), 138 Millionen Euro an Kfz-Steuer (Vorjahr: 137 Mio Euro), 536 Millionen Euro an Verbrauchsteuer (Vorjahr: 505 Mio Euro) sowie 104 Millionen Euro an Zöllen (Vorjahr: 90,7 Mio Euro). Die einkommensstärkste unter den Verbrauchsteuern ist die Stromsteuer mit rund 272 Millionen Euro (2020: 267,7 Mio Euro), gefolgt von der Energiesteuer mit ca. 177,4 Millionen Euro (Vorjahr: 162,9 Mio Euro) und von der Branntweinsteuer mit fast 74 Millionen Euro (Vorjahr: 67,5 Mio Euro). Die den Ländern zustehende Biersteuer brachte dem Land Nordrhein-Westfahlen rund 3 Millionen Euro ein. Im Jahr 2020 waren es 1,6 Millionen Euro mehr gewesen.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Der Einsatz der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) hilft, faire Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt zu schaffen und reguläre Beschäftigung bei gerechter Bezahlung zu sichern. Auch im Jahr 2021 waren zahlreiche Branchen von einschränkenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie betroffen. Dennoch wurden die Ermittlungs- und Ahndungstätigkeiten zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung unvermindert fortgesetzt. Die Beschäftigten der FKS überprüften im Jahr 2021 514 Arbeitgeber (Vorjahr: 613) und leiteten 3.581 Strafverfahren (Vorjahr: 3.265) sowie 880 Ordnungswidrigkeiten (Vorjahr: 300), darunter Verstöße gegen den allgemeinen und branchenspezifischen Mindestlohn, ein. Zudem wurden Sozialversicherungsschäden von über 13 Millionen Euro (Vorjahr: 10 Mio Euro) festgestellt. Die Summe der festgesetzten Geldbußen und Verwarngelder beliefen sich auf fast 170.000 Euro (Vorjahr: 270.000 Euro).
Bei der Bekämpfung der „Organisierten Kriminalität“ leisteten die Zöllner*innen des Hauptzollamts Krefeld ebenso einen großen Beitrag für die deutsche Sicherheitsarchitektur (siehe Pressemitteilung „Sonderkommission Energie beim Hauptzollamt Krefeld“ vom 10.08.2021 sowie Pressemitteilung „Krefelder Zoll deckt organisierte Form von Schwarzarbeit im Baugewerbe auf“ vom 26.10.2021). Ein Schwerpunkt der Ermittlungen richtete sich gegen Tätergruppierungen, die ihre schwarz gezahlten Löhne mittels Kettenbetrug zu verschleiern versuchten. Außerdem stand die gewerbliche Arbeitnehmerüberlassung im Fokus, bei dem ein großer Schlag im Bereich der Schleusung und illegalen Beschäftigung von Arbeitskräften gelang.
Kontrolleinheit Verkehrswege
Die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) mit Sitz in Nettetal-Kaldenkirchen ist u.a. zuständig für die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels entlang der deutsch-niederländischen Grenze. Schwerpunkte der Überwachungs- und Kontrolltätigkeit sind die Bekämpfung von Drogen- und Bargeldschmuggel, Produktpiraterie sowie Steuerhinterziehung.
In 2021 kontrollierten die Beamten 9791 Personen (Vorjahr: 8319). Insgesamt 399 Strafverfahren (Vorjahr: 556) wurden eingeleitet und 19 Personen (Vorjahr: 32) aufgrund von Drogendelikten festgenommen.
Im Rahmen ihrer Kontrollen beschlagnahmten bzw. stellten die Zöllner*innen u. a. rund 606,8 kg Rauschgift (Vorjahr: 385,6 kg), 75 Waffen und andere verbotene Gegenstände (Vorjahr: 122), rund 82.000 Zigaretten (Vorjahr: 6320), 7786 kg Wasserpfeifentabak (Vorjahr: 209,6 kg) sowie Bargeld von 144.640 Euro (Vorjahr: 555.805 Euro, 197.000 engl. Pfund) sicher.
Ahndung
Die Ahndung aufgedeckter Verstöße gegen Rechtsvorschriften des Zoll- und Verbrauchsteuer-rechts sowie gegen Einfuhrverbote (z. B. verbotene Waffen, Artenschutz, Marken- und Produktpiraterie) ist ebenfalls Aufgabe des Hauptzollamtes Krefeld. 6.010 (Vorjahr: 6.277) Straf- sowie 745 (Vorjahr: 824) Ordnungswidrigkeitenverfahren sind aus diesem Bereich durch die zentrale Straf- und Bußgeldstelle im Jahr 2021 eingeleitet sowie über 644.000 Euro (Vorjahr: 858.000 Euro) Bußgelder verhängt worden. 533.000 Euro (Vorjahr: 380.000 Euro) an Geldauflagen mussten Personen an die Zollkasse abführen, um eine weitere Strafverfolgung abzuwenden. Darüber hinaus mussten 1.522 Verstöße (Vorjahr: 1.270) im Bereich der Kfz-Steuer geahndet werden.
Zollämter
Die vier zum Bezirk des Hauptzollamtes Krefeld gehörenden Zollämter in Krefeld-Uerdingen, Mönchengladbach, Neuss und Nettetal-Schwanenhaus sind zuständig für die Ein- und Ausfuhrabfertigung von Warensendungen aus und in Nicht-EU-Länder(n). Im vergangenen Jahr wurden fast 13,5 Millionen (Vorjahr: 6,1 Mio) Positionen im EDV-gestützten ZOLL-Anmeldeverfahren ATLAS bei der Ein- und Ausfuhr bearbeitet. Das Warenaufkommen ist um das Doppelte gestiegen. Der höhere Anteil ist auf die Warenabfertigung im Handel mit Großbritannien, auf Verlagerungen von Warenströmen, die Ansiedlung von Logistikzentren im hiesigen Bezirk sowie dem wachsenden Phänomen des Online-Handels zurückzuführen.
Auch im vergangenen Jahr wurden gefälschte Waren beschlagnahmt. Am häufigsten gefälscht werden Bekleidung, Schuhe und persönliches Zubehör, wie Handtaschen, Sonnenbrillen oder Schmuck. Überwiegend stammten die Waren aus der Volksrepublik China und Hongkong.
Quelle: Hauptzollamt Krefeld